28. September 2018

Pressemitteilung 28.09.2018

Ökonomisierung an den Uni-Kliniken einen Riegel vorschieben

Zur Vorstellung der „Kommission Universitätsmedizin 2020“ erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin:

 „Meine Fraktion erwartet, dass diese Kommission transparent arbeitet und die Politik eng einbezieht.

Zweifellos müssen die Rahmenbedingungen für die Universitätsmedizin auf den Prüfstand. Insbesondere der anhaltende Trend, dass Gesundheit wie eine Ware gehandelt wird, muss gestoppt werden.

Das gesamte Finanzierungssystem im Gesundheitswesen muss vom Kopf auf die Füße gestellt werden. Es ist ein Unding, dass vorbeugende Gesundheitsleistungen und die persönliche Zuwendung lediglich sehr gering, während die Gerätemedizin und die als kompliziert dargestellten Fälle grundsätzlich hoch vergütet werden.

Die Mitglieder der Kommission sind ausgewiesene Fachleute, ob es ihnen gelingt, einen Systemwechsel einzuleiten, ist allerdings fraglich. Waren sie doch in Teilen selbst an der Installation jetziger Mechanismen stark beteiligt. Wir erwarten, dass möglichst zeitnah, und nicht erst 2020 Vorschläge vorliegen, die der weiteren Ökonomisierung an den Unikliniken des Landes einen Riegel vorschieben.“

24. September 2018

Kinderfest in Neustrelitz Kiefernheide

Am 23.September war es dann so weit. DIE LINKE Neustrelitz veranstaltete ein Kinderfest im Stadtteil Kiefernheide.

Viele Kinder kamen mit ihren Eltern. Es wurde gemalt, Büchsen wurden geworfen, Sackhüpfen, Eierlauf, Tauziehen ... vielfältige Angebote warteten auf die Kinder. Die jeweiligen Gewinner konnten sich Preise aussuchen.

Besonderes Highlight: Zuckerwatte für alle Kinder!!!

Für die Erwachsenen gab es Kaffee und selbstgebackenen Kuchen. Es wurde Schach gespielt, auch mit den Kindern. Dem Bewegungsdrang der größeren Jungen wurde Rechnung getragen, sie konnten sich im Boxen versuchen. Dies wurde besonders gern angenommen. Die Jungen waren dabei sehr konzentriert bei der Sache.

 

Die Großen und die Kleinen, wir hatten alle viel Spaß. Im nächsten Jahr wird DIE LINKE wieder ein Kinderfest in Neustrelitz durchführen.

Vorbereitung zum Sackhüpfen

 

Fairness und Spaß beim Schachspielen

 

Elke sorgt dafür, dass die Gruppen beim Tauziehen gleich stark sind, jedenfalls zu Anfang.

24. September 2018

"Geheimdienste außer Kontrolle?!- Ein Insider berichtet

Auf dieses Thema waren am 19.September rund 50 Gäste gespannt und Dr. Andre'Hahn, Bundestagsabgeordneter DIE LINKE, freute sich über den vollen Saal.

Zu Anfang erklärte er den Anwesenden, wie er in das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestages gekommen ist. Er berichtete über seine Arbeit im Sächsischen Landtag und über sein Wirken als stellvertretendes Mitglied im NSA- Untersuchungsausschuss in der 18. Wahlperiode.

Er gab Einblicke, soweit er das durfte, in die Arbeit des Parlamentarischen Kontrollgremiums, dass die Bundesregierung  hinsichtlich der Tätigkeit der Bundesnachrichtendienste kontrolliert.

Aktueller ging es nicht: So beantwortete Dr. Hahn Fragen zum aktuellen Geschehen um den bisherigen Chef des Verfassungsschutzes Hans-Georg Maaßen und seiner Beförderung in das Innenministerium.

Die Zeit verging sehr schnell. Dr. Andre' Hahn versprach im nächsten Jahr wieder nach Neubrandenburg zu kommen. Es gab da noch viele spannende Dinge, die er aus Zeitgründen nicht vertiefen konnte.

17. September 2018

Pressemitteilung 14.09.2018

Tag der Menschen mit Behinderungen wird endlich eingeführt

Zum Beschluss des Landtags, einen Tag der Menschen mit Behinderungen in Mecklenburg-Vorpommern dauerhaft zu etablieren, erklärt der behindertenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin:

„Es ist gut, dass bei den Regierungsfraktionen ein Umdenken eingesetzt hat und endlich ein Beschluss des Landtags zustande gekommen ist. Mehrere Initiativen wurden in der Vergangenheit abgelehnt, weil sie von der Linksfraktion kamen.

Es wäre auch nicht zu vermitteln gewesen, jetzt eine Verfassungsänderung mit dem Ziel der Stärkung der Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen auf den Weg zu bringen und gleichzeitig die Durchführung eines solchen Tages abzulehnen. Bereits der erste Tag für Menschen mit Behinderungen im Oktober  2010 brachte den klaren Willen der Beteiligten zum Ausdruck, einen solchen Tag dauerhaft zu etablieren.

Nun kommt es darauf an, mit allen Interessierten, den Betroffenenverbänden, dem Integrationsförderrat und der Landtagsverwaltung sowie dem Bürger- und Behindertenbeauftragten des Landes die Umsetzung zu beraten und zu verwirklichen. Die Integration von Menschen mit Behinderungen in die Gesellschaft darf nicht nur auf dem Papier ein erklärtes Ziel sein, sondern muss Lebenswirklichkeit werden.“

Hintergrund: Die Bevölkerungsgruppe der Menschen mit Behinderungen umfasst in Mecklenburg-Vorpommern 355 000 Frauen und Männer sowie Kinder und Jugendliche.

218 000 von ihnen gelten als schwerbehindert. Die Zahl der Menschen mit einem gültigen Schwerbehindertenausweis stieg von 1997 bis zum Jahr 2015 von 130 000 auf 180 000, Männer und Frauen sind in etwa gleichermaßen betroffen.

 

 

17. September 2018

Aus der Landtagssitzung vom 14.09.2018

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